{"id":154,"date":"2019-12-02T17:33:00","date_gmt":"2019-12-02T16:33:00","guid":{"rendered":"http:\/\/spd-groetzingen.de\/?p=154"},"modified":"2020-03-18T17:34:13","modified_gmt":"2020-03-18T16:34:13","slug":"mitgliederversammlung-der-spd-groetzingen","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/spd-groetzingen.de\/?p=154","title":{"rendered":"Mitgliederversammlung der SPD Gr\u00f6tzingen"},"content":{"rendered":"\n<p><strong>Am vergangenen Freitag lud der SPD-Ortsverein zu einer Mitgliederversammlung mit Stadtr\u00e4tin Sibel Uysal ein. Gemeinsam mit den Mitgliedern diskutierten der Vorstand sowie Uysal angeregt \u00fcber beitragsfreie Kitas und die Verkehrsbetriebe.<\/strong><\/p>\n\n\n\n<p>Um 70 \u20ac pro Monat senkt die Stadt Karlsruhe die Kita Geb\u00fchren monatlich. Trotz der schwierigen Mehrheitsverh\u00e4ltnisse im Gemeinderat, dort gibt es zwischenzeitlich acht Fraktionen, konnte die SPD diese Senkung der Kita-Geb\u00fchren erreichen. Der kostenfreie Zugang zu Bildungseinrichtungen ist ein gro\u00dfes sozialdemokratisches Anliegen. Dass in Baden-W\u00fcrttemberg die Kitas, im Gegensatz zum Beispiel zu Rheinland-Pfalz, noch nicht kostenfrei sind, scheitert bisher an der gr\u00fcn-schwarzen Landesregierung. Ein von der SPD initiiertes Volksbegehren wurde von der Landesregierung f\u00fcr nicht zul\u00e4ssig erkl\u00e4rt, dar\u00fcber muss der Staatsgerichtshof nun entscheiden. Aber es sind nicht nur die Geb\u00fchren f\u00fcr die Kitas. Als einziges Bundesland erhebt Baden-W\u00fcrttemberg noch Schulgeld f\u00fcr den Besuch von Fachschulen. Dies habe starke negative Auswirkungen auf den Arbeitsmarkt. So wies die Stadtr\u00e4tin darauf hin, dass sowohl das st\u00e4dtische Klinikum als auch die Verkehrsbetriebe h\u00e4nderingend nach Personal suchen. Nicht nur dort, auch in der Pflege und in anderen Bereichen fehlt es an Fachkr\u00e4ften.<\/p>\n\n\n\n<p>\u201eVerkehrsbetriebe\u201c war dann auch das richtige Stichwort f\u00fcr Sibel Uysal. Die Stadtr\u00e4tin ist auch verkehrspolitische Sprecherin der SPD-Gemeinderatsfraktion und in dieser Eigenschaft Mitglied des Aufsichtsrats der Verkehrsbetriebe Karlsruhe. Hier kam es zu einer lebhaften Diskussion, denn fast jeder Genossin, jeder Genosse hatte so seine Erfahrungen mit versp\u00e4teten S-Bahnen, ausgefallenen Bussen und \u00fcberf\u00fcllten Stra\u00dfenbahnen. Hier macht sich der bereits erw\u00e4hnte Personalmangel direkt vor Ort bemerkbar. Aber auch technische M\u00e4ngel, wie zum Beispiel fehlende Fahranzeigetafeln f\u00fcr die Busse in Gr\u00f6tzingen tragen zur Ver\u00e4rgerung der Kundschaft der Verkehrsbetriebe bei, so der Fraktionsvorsitzende der SPD Ortschaftsratsfraktion Egon Siegrist. Sibel Uysal wies darauf hin, dass die kostenfreie Bef\u00f6rderung an den Adventssamstagen nat\u00fcrlich eine sch\u00f6ne Sache sei und sicher gut ankommt. Allerdings muss das auch finanziert werden. \u00dcberhaupt sei die Frage der Finanzierung der Verkehrsbetriebe ein schwieriges Thema. Da Qualit\u00e4t und Leistung der Verkehrsbetriebe zu verbessern sind, gibt es viel Unmut \u00fcber die <br> j\u00e4hrlichen Preiserh\u00f6hungen. Allerdings laufen den Verkehrsbetrieben auch die Kosten davon, insbesondere die Personalkosten. W\u00e4hrend man bei der Bahn die Mehrwertsteuer gesenkt habe, m\u00fcssen die Verkehrsunternehmen des \u00d6PNV nach wie vor den h\u00f6heren Mehrwertsteuersatz bezahlen. Hier fordere die SPD eine Gleichbehandlung. <\/p>\n\n\n\n<p>Die Versammlung war sich mit der Referentin einig, dass Qualit\u00e4t, P\u00fcnktlichkeit und Verl\u00e4sslichkeit im \u00d6PNV Priorit\u00e4t haben. Die Preisgestaltung muss sozialvertr\u00e4glich sein. Hier sind Bund und Land gefordert im Zeichen des Klimawandels die Weichen f\u00fcr den Ausbau des \u00d6PNV richtig zu stellen.<\/p>\n\n\n\n<p>Der Vorsitzende des SPD-Ortsvereins, Niels D\u00fcrr, dankte Sibel Uysal f\u00fcr ihr Kommen. Man wolle in Zukunft gemeinsam mit anderen Ortsvereinen Themenabende veranstalten, zu welchen dann auch die B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrger eingeladen werden. Sibel Uysal dankte ihrerseits dem Ortsverein f\u00fcr die gute Zusammenarbeit mit der Gemeinderatsfraktion. So kommen aus Gr\u00f6tzingen immer wieder wichtige Impulse f\u00fcr die dortige Arbeit.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Stadtr\u00e4tin Sibel Uysal berichtet aus der Gemeinderatsfraktion <\/p>\n","protected":false},"author":1,"featured_media":155,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[3],"tags":[],"class_list":["post-154","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","hentry","category-mitteilungen"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/spd-groetzingen.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/154","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/spd-groetzingen.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/spd-groetzingen.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/spd-groetzingen.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/1"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/spd-groetzingen.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=154"}],"version-history":[{"count":1,"href":"https:\/\/spd-groetzingen.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/154\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":156,"href":"https:\/\/spd-groetzingen.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/154\/revisions\/156"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/spd-groetzingen.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/media\/155"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/spd-groetzingen.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=154"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/spd-groetzingen.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=154"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/spd-groetzingen.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=154"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}