Als am 17. Dezember 2024 der Karlsruher Gemeinderat mit knapper Mehrheit den Beschluss des Gr\u00f6tzinger Ortschaftsrates Karen E\u00dfrich weiterhin zur Ortsvorsteherin zu bestellen kippte, wurde uns schmerzlich klar, dass das Organ Gemeinderat Beschl\u00fcsse eines Ortschaftsrates ver\u00e4ndern kann. In der Hauptsatzung der Stadt Karlsruhe ist dies so festgeschrieben. Das ist daher formal m\u00f6glich und der Karlsruher Gemeinderat hat davon erstmalig Gebrauch gemacht. Obwohl der Ortschaftsrat Gr\u00f6tzingen und der Personalausschuss der Stadt Karlsruhe eine Empfehlung f\u00fcr Karen E\u00dfrich abgab. Nicht erforderlich war es unseres Erachtens, dass dann in der Sitzung am 22. Januar 2025 der Ortschaftsrat mehrheitlich seine Souver\u00e4nit\u00e4t abgab und mit 10:8 Stimmen f\u00fcr ein Einvernehmen des Ortschaftsrates mit dem Beschluss des Gemeinderates mit der Wahl des Ortsvorstehers der Ortschaft Gr\u00f6tzingen stimmte. Das war nicht notwendig! Wie Herr Oberb\u00fcrgermeister Mentrup in der Ortschaftsratssitzung am 18. Dezember 2024 bereits best\u00e4tigte, w\u00e4re bei einer anderweitigen Entscheidung des Ortschaftsrates kein monatelanges Vakuum entstanden. Dies wurde von einer Mehrheit im Ortschaftsrat ignoriert. Die Sorge der B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrger um den letzten Rest an Eigenst\u00e4ndigkeit von Gr\u00f6tzingen wurden \u00fcberh\u00f6rt. Die Frage einer B\u00fcrgerin in der entscheidenden Sitzung am 22. Januar 2025, ob sich der Ortschaftsrat nicht selbst aufl\u00f6sen sollte, l\u00e4sst Raum f\u00fcr einige Gedankenspiele. <\/p>\n\n\n\n
Wir bef\u00fcrchten, dass es durch die erforderliche Einarbeitung des neuen Ortsvorstehers ddH in die zahlreichen neuen Aufgaben zu einem Stillstand in den derzeit anstehenden Projekten und der Arbeit im Ortschaftsrat kommen wird. Gerade bei dem Projekt Sanierungsgebiet Ortsmitte k\u00f6nnen wir uns einen Stillstand nicht erlauben. Wir sehen diesen Stillstand auch kritisch bei der Arbeit der Gr\u00f6tzinger Vereine, welche in ihrer immer aufwendiger werdenden Vereinsarbeit zunehmend Unterst\u00fctzung ben\u00f6tigen.<\/p>\n\n\n\n
Erg\u00e4nzung 11. April 2025<\/p>\n\n\n\n
Dieser Artikel wurde auf Intervention einer im Ortschaftsrat vertretenen Fraktion -unter Hinweis auf Einleitung juristischer Schritte- ge\u00e4ndert.<\/p>\n\n\n\n
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