Autor: spdgroetzingen

Haben Sie Interesse an unserer politischen Arbeit? Dann folgen Sie uns auf Insta:

SPD Grötzingen (@spdgroetzingen) • Instagram-Fotos und -Videos

Als am 17. Dezember 2024 der Karlsruher Gemeinderat mit knapper Mehrheit den Beschluss des Grötzinger Ortschaftsrates Karen Eßrich weiterhin zur Ortsvorsteherin zu bestellen kippte, wurde uns schmerzlich klar, dass das Organ Gemeinderat Beschlüsse eines Ortschaftsrates verändern kann. In der Hauptsatzung der Stadt Karlsruhe ist dies so festgeschrieben. Das ist daher formal möglich und der Karlsruher Gemeinderat hat davon erstmalig Gebrauch gemacht. Obwohl der Ortschaftsrat Grötzingen und der Personalausschuss der Stadt Karlsruhe eine Empfehlung für Karen Eßrich abgab. Nicht erforderlich war es unseres Erachtens, dass dann in der Sitzung am 22. Januar 2025 der Ortschaftsrat mehrheitlich seine Souveränität abgab und mit 10:8 Stimmen für ein Einvernehmen des Ortschaftsrates mit dem Beschluss des Gemeinderates mit der Wahl des Ortsvorstehers der Ortschaft Grötzingen stimmte. Das war nicht notwendig! Wie Herr Oberbürgermeister Mentrup in der Ortschaftsratssitzung am 18. Dezember 2024 bereits bestätigte, wäre bei einer anderweitigen Entscheidung des Ortschaftsrates kein monatelanges Vakuum entstanden. Dies wurde von einer Mehrheit im Ortschaftsrat ignoriert. Die Sorge der Bürgerinnen und Bürger um den letzten Rest an Eigenständigkeit von Grötzingen wurden überhört. Die Frage einer Bürgerin in der entscheidenden Sitzung am 22. Januar 2025, ob sich der Ortschaftsrat nicht selbst auflösen sollte, lässt Raum für einige Gedankenspiele. 

Wir befürchten, dass es durch die erforderliche Einarbeitung des neuen Ortsvorstehers ddH in die zahlreichen neuen Aufgaben zu einem Stillstand in den derzeit anstehenden Projekten und der Arbeit im Ortschaftsrat kommen wird. Gerade bei dem Projekt Sanierungsgebiet Ortsmitte können wir uns einen Stillstand nicht erlauben. Wir sehen diesen Stillstand auch kritisch bei der Arbeit der Grötzinger Vereine, welche in ihrer immer aufwendiger werdenden Vereinsarbeit zunehmend Unterstützung benötigen.

Ergänzung 11. April 2025

Dieser Artikel wurde auf Intervention einer im Ortschaftsrat vertretenen Fraktion -unter Hinweis auf Einleitung juristischer Schritte- geändert.

Fortschritte und Baustellen der Klimapolitik: Global, regional, kommunal

Kurzvorträge und Podiumsdiskussion mit Dr. Franz Baumann, Bürgermeisterin Bettina Lisbach, Prof. Dr. Hartmut Schmeck und Paul Schilling

Text von Gabriele Vorberg

Am Donnerstag, den 15. Februar fand im Niddasaal der Herbert-Schweizer-Begegnungsstätte Grötzingen die vierte Klimadiskussion statt, diesmal mit dem Thema „Fortschritte und Baustellen der Klimapolitik – global, regional, kommunal“. Die Ortsvereine der SPD und der Grünen hatten dazu die Öffentlichkeit eingeladen.

Zu den Fragen, wo wir im Jahr 2024 mit unserer Klimapolitik stehen, wie wird konkret gehandelt und was müsste in Anbetracht des aktuellen Status Quo geschehen, um uns dem Ziel der Klimaneutralität wirksamer und vor allem schneller anzunähern, konnten die ca. 80 Zuhörer vier interessante Impulsvorträge der Referenten hören, die dazu unterschiedliche Ansätze vorstellten.

Globale Herausforderung

Zuerst erläuterte Dr. Franz Baumann, bis 2015 bei den Vereinten Nationen und zuletzt in der Funktion Berater für Umweltfragen und Friedensmissionen, heute Mitglied des Herausgeberrats der Zeitschrift Environment und Mitglied von Scientists for Future, dass nur noch Randgruppen die globale Klimakrise als nicht von Menschen gemacht ansehen würden. Der Klimawandel findet nicht nur hier und da auf der Erde statt, sondern stellt die größte globale Herausforderung aller Zeiten dar. Wenn nicht deutlicher gehandelt würde, würden aus wissenschaftlicher Sicht die Folgen und die Kosten ins Unermessliche steigen. Er zeigte vier Verweigerungsstrategien auf, denen die Menschen unterliegen:

1. Die Erderhitzung wird missinterpretiert und bagatellisiert.

2. Die Klimakrise brauche eine rein technologische Lösung.

3. Die Klimakrise sei auf der Erde nur ein Problem von vielen.

4. Resignation.

Der Preis für Energie ist im internationalen Vergleich zu niedrig im Vergleich zu einem gerechten Preis, der die Folgekosten des Klimawandels in Betracht ziehen würde. Das erschwere das nötige Finden einer kollektiven Antwort, die für die Zukunft der menschlichen Zivilisation nötig wäre.

Technologisches Know-how

Als nächstes sprach Prof. Dr. Hartmut Schmeck, emeritierter Professor am KIT und Direktor am Forschungszentrum Informatik.  Laut ihm sind die nötigen Ziele in der Gesetzgebung bereits vorhanden, aber die Umsetzung fehlt. Bezugnehmend auf eine Aussage von Baumann, Deutschland sei für 1% des emittierten CO₂ verantwortlich, wies er darauf hin, dass Deutschland als starkes Exportland Technologien exportiert, die auf der Verwendung von fossilen Energieträgern basiert. Würde Deutschland Technologien basierend auf erneuerbaren Energien exportieren – das Wissen dazu sei vorhanden – wäre sein Einfluss auf den Klimawandel wesentlich größer.

Prof. Schmeck zeigte auf, dass dabei das Betrachten der Gewinnung erneuerbarer Energien nur eine Seite der Problemlösung darstellt. Wichtig ist auch, den Verbrauch in den Blick zu nehmen. Sowohl die schwankenden Zeiten des Bedarfs an Energie als auch der Größe des Bedarfs müssen intelligent gesteuert werden, denn Wind- und Sonnenenergie sind nicht rund um die Uhr an 365 Tagen gleichermaßen verfügbar.

Mediale Berichterstattung

Schmeck sprach ein weiteres Thema an, dem alle Referenten zustimmen konnten: der medialen Berichterstattung über die Fakten. Selten würden sachliche Informationen verbreitet. Bestimmten Medien ginge es sogar mehr um Panikmache, um das Schüren von Unsicherheit und Angst. Er nannte dazu die Meldung einer großen Boulevard-Zeitung „Deutschland geht der Strom aus“. Stattdessen müsste man positive Beispiele publik machen und zeigen wie Alternativen funktionieren.

Soziale Gerechtigkeit

Als Dritter sprach Paul Schilling. Er ist Student in Heidelberg, Klimaaktivist bei Fridays-For-Future und engagiert im Klimaforum der SPD. Sein Ansatz lautete: Wir wissen, dass wir etwas tun müssen. Wir wissen, was wir tun können. Wie bekommen wir die Leute dazu, auch zu handeln?

Es braucht einen gesellschaftlichen Aufbruch. Dass dieser nicht in der nötigen Stärke stattfindet, läge seiner Überzeugung nach am Verhältnis von Klimaschutz und politischer Führung. 70 % der Menschen wären bereit, sich zum Wohle des Klimaschutzes zurückzunehmen. Diese Menschen müssten koordiniert werden. Sie müssten Vertrauen haben, dass sich ihr Einsatz lohnt und dass es eine gerechte Lastenverteilung gibt. Die soziale Gerechtigkeit ist ein entscheidender Grundstein des Klimaschutzes.

Kommunale Umsetzung grüner Klimapolitik

Bettina Lisbach ist Bürgermeisterin für Umwelt und Gesundheit der Stadt Karlsruhe.
Sie berichtete, wie weit die Umsetzung des Klimaschutzkonzeptes in Karlsruhe vorangekommen ist und welche Maßnahmen zurzeit in Umsetzung sind. 2020 hat der Karlsruher Gemeinderat das „Klimaschutzkonzept 2030“ beschlossen. Das Konzept umfasst einen Katalog mit 75 Maßnahmen. Lisbach zeigte auf, was in den nächsten Jahren noch in Karlsruhe getan werden muss, um auf den Zielpfad der Klimaneutralität bis 2040 zu gelangen. Die Handlungsfelder reichen von einer klimaneutralen Strom- und Wärmeversorgung über emissionsfreie Mobilität bis hin zu Klimaschutz in der Stadtverwaltung und im Privathaushalt.

Lösungsfelder Mobilität und Kommunikation

Nach all diesen vielfältigen Informationen konnte das Publikum Fragen stellen und mit den Referenten diskutieren. Auf Grund der fortgeschrittenen Zeit wurde der Fokus auf zwei Themen gerichtet, die den Zuhörern am meisten am Herzen lagen: Mobilität und Kommunikation.

Wieso wird so lange über einen einzelnen Parkplatz diskutiert, wenn das Thema doch global von Bedeutung ist?

Für Baumann ist das eine typisch deutsche Frage. Er stimmte zu, warnte jedoch: „Langsam gewinnen ist so viel wie verlieren.“ Man müsse die Wichtigkeit des Themas viel stärker betonen und die Kommunikation dazu müsse klar und eindeutig sein. Lisbach wies darauf hin, dass es in einer Demokratie bei der Umsetzung widerstreitende Kräfte gibt. Die Realität des Findens von guten Lösungen sei Auseinandersetzung miteinander. Jeder müsse gehört werden.

Eine Zuhörerin fragte: „Wie sollte man die Klimakrise besser kommunizieren, wie nimmt man die Menschen mit?“

Baumann hält es für notwendig, den Menschen reinen Wein einzuschenken und die tatsächliche Größe des Problems darzustellen. Laut Schilling sagten viele Menschen pauschal, dass die Klimakrise ein großes Problem ist. Auf näheres Nachfragen hin würden dann jedoch andere Themen in den Vordergrund gerückt. Es brauche ein tiefes und realistisches Verständnis der Lage. Außerdem verwalte man ein wirtschaftspolitisches Erbe, das klar den fossilen Energien den Vorzug gibt. Dort sozusagen eine Rebellion, einen Kipp-Punkt in einem demokratischen System zu schaffen, das sei die große Aufgabe.

Von einem Zuhörer wurde gefordert, dass man mehr mit Bildern und weniger mit Fakten kommunizieren sollte. Bilder seien wesentlich eingängiger. Damit könne man mehr und besser Menschen beim Verständnis der Sachverhalte mitnehmen.

Dem stimmte auch Schmeck zu. Bilder seien wichtig. Vor allem positive Bilder müssten stärker verbreitet werden.

Die Veranstaltung entfaltete viel Energie und hätte gerne noch weiter gehen können. Zuhörer wie Referenten hätten noch viel zur Klimadiskussion 2024 beitragen können. Doch nach mehr als zwei Stunden musste mit einem Fazit des Abends – leider – zunächst ein Schlussstrich gezogen werden.

Hintergrund zu den Vortragenden:

Dr. Franz Baumann war Beigeordneter Generalsekretär der Vereinten Nationen und dort bis Ende 2015 Sonderberater für Umweltfragen und Friedensmissionen. Er forschte bis 2021 als Gastprofessor an der New York University. Er ist Mitglied des Herausgeberrats von Environment: Science and Policy for Sustainable Development und des Fachkollegiums von Scientists for Future.

Dr. Franz Baumanns Vortrag diskutiert die Kluft zwischen den unübersehbaren Zeichen und Kosten der Klimakrise einerseits, und den unzulänglichen Gegenmaßnahmen andererseits. Dabei ist die Erderhitzung die größte globale Herausforderung der Menschheitsgeschichte. In der Vergangenheit waren die Bedrohungen regional begrenzt. Nun muss die Menschheit eine kollektive Antwort finden, wenn die menschliche Zivilisation eine Zukunft haben soll. Franz Baumann wird seine Sicht als Wissenschaftler zu möglichen Antworten skizzieren, vor dem aktuellen Hintergrund internationaler Konferenzen und der Glaubwürdigkeit der Wissenschaft.

Prof. Dr. Hartmut Schmeck war bis 2018 Professor am KIT und ist Direktor am Forschungszentrum Informatik. Er trieb die Entwicklung intelligenter Systeme in zukünftigen Energienetzen und für die Elektromobilität voran und gestaltete die neue Disziplin Energieinformatik.

Prof. Dr. Hartmut Schmeck spricht die aktuellen Chancen und Probleme bei der Umsetzung der Transformation an. Der notwendige Umstieg auf fossilfreie Energiesysteme erfordert sowohl eine Senkung des Energieverbrauchs, also eine größere Effizienz, als auch aufgrund der wetterabhängigen Erzeugung von Wind- und Solarstrom vor allem eine größere Flexibilität des Verbrauchs.

Paul Schilling ist Klimaaktivist bei FFF und in der SPD. Er kommt aus Westfalen und studiert in Heidelberg.

Paul Schilling wird über die Notwendigkeit von sozialem Klimaschutz und den Bedarf nach einem gesellschaftlichen Aufbruch sprechen, den wir für den Klimaschutz jetzt brauchen. Dabei geht er auf die Klimagerechtigkeit ein und auf die aktivere Gestaltung des öffentlichen Diskurses der Klimapolitik auf der bundesdeutschen Ebene. Er wird dazu auch die Ziele und Aktivitäten von SPD Klimaforum und SPD.klima.gerecht vorstellen.

Bettina Lisbach ist Bürgermeisterin für Umwelt und Gesundheit der Stadt Karlsruhe.

Bürgermeisterin Bettina Lisbach berichtet, wie weit die Umsetzung des Klimaschutzkonzeptes in Karlsruhe vorangekommen ist und welche Maßnahmen zur Zeit in Umsetzung sind. 2020 hat der Karlsruher Gemeinderat das Klimaschutzkonzept 2030 beschlossen. Das Konzept umfasst einen Katalog mit 75 Klimaschutzmaßnahmen. Es zeigt auf, was in den nächsten Jahren getan werden muss, um auf den Zielpfad der Klimaneutralität bis 2040 zu gelangen. Die Handlungsfelder reichen von einer klimaneutralen Strom- und Wärmeversorgung über eine emissionsfreie Mobilität bis hin zu Klimaschutz in der Stadtverwaltung und im Privathaushalt.

Ein Hauch von Geschichte wehte am 14. Januar durch das Herbert-Schweizer-Haus Begegnungsstätte Grötzingen. Grund waren die Ehrungen für verdiente Mitglieder für eine lange Parteizugehörigkeit und runde Geburtstage aus dem Kreis der SPD in Grötzingen. Der Termin stand unter dem Zeichen von Mahnung und Aufbruch zugleich. Mahnung deshalb, weil viel über Verantwortung gesprochen wurde: Die Demokratie muss geschützt werden, Populismus gestoppt werden und die Geschichte muss mit Demut behandelt und darf nicht vergessen werden. Aufbruch, weil „wir uns wehren müssen, gegen das was sich gerade zusammenbraut“. Dieses Zitat aus einem der vielen bewegenden Zeitzeugenberichten des Vormittags zeigt, wofür die SPD-Grötzingen steht: „Eine Partei der Freiheit des Geistes.“

Die Matinee war auch eine wichtige Gelegenheit, zu lernen, dass das Leben nicht immer geradlinig verläuft und politische Umstände sehr wohl maßgeblichen Einfluss für jeden Einzelnen haben: Die Nachkriegszeit, die Aufarbeitung der Nazi-Herrschaft, der Ost-West-Konflikt oder die Wiedervereinigung waren einschneidende Ereignisse, die sich teilweise massiv auf das Leben auch von Grötzingerinnen und Grötzinger auswirkte. Gerade auch deswegen, weil unser Ort dafür steht, Menschen bei sich zu integrieren und zur Heimat für jene zu werden, die woanders nicht bleiben können. Der festliche Teil der Matinee wurde gerahmt von der Streicherklasse von Frau Schubert-Heide. Werke von Cannabich (1731-1789), Lully (1632-1687) und Pleyer (1757-1831) wurden von Hanna Fröhlich, Sonja Fenske (beide Violine) und Franka Hautzinger (Viola) meisterhaft dargeboten.

Zur SPD-Grötzingen gehört aber auch immer der Blick nach vorne. Und dies wurde insbesondere auch von jenen Genossinnen und Genossen formuliert, die bereits über 50 Jahre in der Partei sind: „Wenn der Ortschaftsrat eine starke SPD-Fraktion hat, haben alle Grötzinger Bürgerinnen und Bürger etwas davon.“ Diesen Gedanken einer geehrten Genossin nahm die OV-Vorsitzende Silke Bergerhoff zum Anlass, daran zu erinnern, dass 2024 ein entscheidendes Wahljahr ist. Sie appellierte an alle Mitglieder sich an den geplanten, vielfältigen Aktionen der SPD zu beteiligen. Der SPD-Bundestagsabgeordnete Parsa Marvi pflichtete bei: „Es ist Zeit für ein Bündnis für Demokratie. Dieses gehen wir gemeinsam mit allen Demokratinnen und Demokraten an.“ Dabei erinnerte er an das Jubiläum des Grundgesetzes und welche Verantwortung sich daraus für uns alle erwächst.

Sibel Uysal – Bildungspolitische Sprecherin der Karlsruher Gemeinderatsfraktion – betonte, dass diesem Anspruch nur durch gute Bildung gerecht zu werden ist. Zugleich gab sie in einem sehr aufschlussreichen Input einen Einblick in den Karlsruher Haushalt, der aufgrund eines Defizits (von immerhin 2,4 %) Sparmaßnahmen notwendig macht. Sie stellte allerdings klar, dass die SPD zentrale sozialpolitische Maßnahmen, Angebote und Projekte uneingeschränkt weiterverfolgen wird. So steht die SPD z.B. für ein starkes Städtisches Klinikum als Maximalversorger mit Kinderklinik, für die Förderung von Kindertagesstätten und Schulen und für den sozialen Wohnungsbau. „Karlsruhe muss eine lebenswerte und soziale Stadt bleiben“, sagte Uysal unter starkem Applaus der Genossinnen und Genossen.

Der neue Vorstand wurde auf der Jahreshauptversammlung (JHV) des SPD-Ortsvereins Karlsruhe-Grötzingen am 29.09.2023 gewählt.

Froh gestimmt und mit neuem Enthusiasmus geht der SPD-Ortsverein in diese JHV mit Neuwahlen des Vorstands. Im vergangenen Jahr war die Umbenennung/Namensergänzung „Herbert-Schweizer-Haus“ der Begegnungsstätte Grötzingen ein wichtiger Erfolg. Ebenso die Festschrift und das Gedenken zum 100sten Geburtstag des Namensgebers. Jetzt muss weiterhin auf eine würdige Beschilderung des Hauses hingearbeitet werden.

Eine erfolgreiche Veranstaltung war die mit Franz Baumann zur Klimathematik, die auch bei Gemeinderatsmitgliedern und Nicht-Grötzingern Anklang fand. Im April fand ein Workshop zu den Themen, die weiterhin bespielt werden sollen, statt.

Ein Sommerfest beim Naturfreundehaus wurde gesellschaftliches Ereignis des Ortsvereins. Hort und Schule bleiben weiterhin heiße Themen des Ortsvereins, ebenso die Sanierung der Ortsmitte (Bebauung, Verkehr, Parkplätze). Und: es bleibt uns ein wichtiges Anliegen, dass Karen Eßrich weiterhin im Amt der Ortsvorsteherin gehalten wird!