Aktuelles

Neujahrswünsche und Ausblick auf das Jahr 2022

Liebe Genoss:innen,
liebe Unterstützer:innen,

wir hoffen, dass alle gesund in das Jahr 2022 gestartet seid und für das neue Jahr viel Optimismus, Kraft und Lebensfreude im Gepäck haben!

Nachdem leider auch im letzten Jahr die Corona-Pandemie viel Gesellschaftliches – insbesondere das Ehrenamt und somit auch unsere Vereinsarbeit – im Griff gehabt und ausgebremst hat, gibt es nun doch positivere Stimmen, die auf einen Wechsel in eine endemische Lage hoffen lassen.

Im Rückblick auf das Jahr 2021 können wir als Partei nicht unzufrieden sein. Im Gegenteil waren wir sogar sehr erfolgreich! Seit Dezember stellen wir Sozialdemokraten mit Olaf Scholz wieder einen Bundeskanzler und die Wiederwahl unseres sozialdemokratischen Staatsoberhauptes Frank-Walter Steinmeier zeichnet sich ebenfalls ab.

In Karlsruhe wurde Dr. Frank Mentrup Ende 2019 wiedergewählt und Parsa Marvi ist der Sprung in den Bundestag gelungen. Wir denken, man kann hier definitiv von einer Trendwende im Erscheinungsbild und der Außenwirkung unserer „alten Dame“ SPD reden und darauf sollten wir wieder bewusst stolz sein!

Auch in unserem Ortsverein hat sich 2021 einiges getan. Nachdem wir zu Beginn des Jahres noch vieles absagen mussten, konnten wir im September im Rahmen der Bundestagswahl einige Aktionen durchführen und das Event für Toleranz und Vielfalt organisieren, welches ein voller Erfolg gewesen ist. Im Oktober hielten wir außerdem im Naturfreundehaus ein tolles und sehr gut besuchtes Mitgliedertreffen und im November noch unsere Jahreshauptversammlung ab.

Hier freuen wir uns sehr, dass wir mit Dagmar Renner und Klaus Schoo zwei neue Teammitglieder im Vorstand gewinnen konnten. Sie übernehmen die Ämter von Bernd Jäger (Kassenprüfung) und Anja Hollerbach (Schriftführung). Wir möchten uns an dieser Stelle noch einmal sehr herzlich bei den beiden freiwillig Ausscheidenden für euren engagierten und jahrelangen Einsatz für unseren Ortsverein danken! Die Zusammenarbeit mit euch hat immer sehr viel Spaß gemacht. Da ihr dem Ortsverein treu bleibt, dürfen wir zumindest auf weitere Treffen hoffen!

Zudem konnten wir eine neue Mitgliederbeauftragte finden und freuen uns sehr, dass Angela Gutjahr-Zipfel sich hierzu bereit erklärt hat. Meldet euch als Mitglied des Ortsvereins bitte bei jeder Änderung eurer Daten an Tel.: 0178/7718811 oder per E-Mail an: biblioserv@web.de.

In der Fraktion gab es ebenfalls einen Wechsel. Nach dem Umzug von Judith Marvi nach Durlach musste sie ihren Sitz im Ortschaftsrat abgeben. Unsere stellv. Vorsitzende Silke Bergerhoff ist nachgerückt. Auch Judith danken wir die angenehme Zusammenarbeit, insbesondere während der letzten zwei Jahre! Mit Silke Bergerhoff haben wir wieder eine sehr gute Kennerin der Kita- und Schulsituation in Grötzingen in unserer Fraktion, was uns ganz besonders freut.

Wir ihr seht, ist einiges passiert im letzten Jahr. Wir sind gut aufgestellt und motiviert, unsere Arbeit 2022 fortzusetzen. Weiterhin wollen wir uns aktiv für eine Ganztagsschule, die Nachhaltigkeit in Grötzingen (u.a. im Bereich der E-Mobilität), das Voranbringen der Sanierung unserer Ortsmitte sowie ein tolerantes und vielfältiges gesellschaftliches Miteinander einsetzen!

Solltet ihr/Sie weitere Anregungen oder Wünsche haben, so lasst es uns gerne wissen. Wir freuen uns über jede Rückmeldung!

Aufgrund der derzeitigen Lage fällt es uns schwer, ein fixes Jahresprogramm für 2022 zu planen. Derzeit planen wir eine Soiree am 28.01.2022 und eine Veranstaltung zum auslaufenden Eingemeindungsvetrag am 17.02.2022. Über weitere Planungen werden wir euch auf dem Laufenden halten (siehe u.a. hier).

Euch und euren Lieben wünschen wir Optmimismus, Kraft und Zivilcourage für unsere Demokratie und natürlich vor allem Gesundheit, damit wir uns recht bald wieder live treffen können – wir freuen uns sehr darauf!

Herzliche Grüße

Niels Dürr

Silke Bergerhoff

Florian Breier

Jahreshauptversammlung der SPD Grötzingen 2021

30.11.2021 | Unter 2G+ Bedingungen fand am vergangenen Freitag die Jahreshauptversammlung des SPD Ortsvereins Grötzingen in der Begegnungsstätte Grötzingen statt.

15 Genossinnen und Genossen trafen sich, um den Vorstand in Teilen neu zu besetzen und gemeinsam das vergangene Jahr Revue passieren zu lassen.

„Normalerweise sind wir hier 40 engagierte Grötzinger SPDler. Schön, dass wir uns
zumindest im kleinen Kreis heute austauschen können.“, begrüßte der 1. Vorsitzende Niels Dürr die Anwesenden, insbesondere die Karlsruher Gemeinderätin Sibel Uysal sowie Ortsvorsteherin Karen Eßrich. Zunächst gedachte der Ehrenvorsitzende Kurt Fischer jedoch den vielen, auch Grötzinger Corona Opfern und den Menschen, die in diesem Jahr an der Ahr ihr Leben gelassen haben.

Nach diesem nachdenklich stimmenden Anfang berichtete Niels Dürr von den Aktivitäten des Ortsvereins. Aufgrund von Corona konnten lange keine Mitgliederversammlungen stattfinden. Umso reger nutzen die Mitglieder das Spätsommertreffen bei den Naturfreunden Grötzingen. Hier wurde in geselliger Atmosphäre über die Tagespolitik diskutiert. Im neuen Jahr hofft der Ortsverein, wieder vielfältige, politische Veranstaltungen durchführen zu können.

Aus der Fraktion berichtete stellvertretend für den Fraktionsvorsitzenden Egon Sigrist die Ortschaftsrätin Silke Bergerhoff: Die SPD kann auf eine Vielzahl an im
Ortschaftsrat gestellten Anträgen zurückblicken.
Besonders erfolgreich war die Fraktion bei der Neugestaltung des Spielplatzes an der Weingartner Straße. Dieser wird gerade in Teilen inklusionsgerecht umgebaut. „Alle Grötzinger Kinder sollen sich hier zum gemeinsamen Spielen treffen können.“, so Silke Bergerhoff.
Auch an der Neugestaltung der Grundschule bleibt die Fraktion dran. So stellte sie im Oktober den Antrag, ein Raumkonzept zu entwickeln, um grundsätzlich zu klären,
welche Form der Nachmittagsbetreuung an der Grundschule möglich ist.
Weitere Themen waren und sind weiterhin Sanierung und Neubau des Schlosses
Augustenburg, der barrierefreie Ausbau des Grötzinger Bahnhofs, das Projekt
Sonnendorf Grötzingen, die Sanierung der Ortsmitte sowie ein barrierefreier
Bühnenzugang für den Saal in der Begegnungsstätte. Beantragt hat die Fraktion auch die Errichtung eines Mountainbike-Trails und das Aufstellen einer
Fahrradservicestation. Noch nicht entschieden ist die Anregung, die von den
Heimatfreunden renovierten Ölmühle als Standort für standesamtliche Trauungen
freizugeben.

Auch zu der im März und Juli im Ortschaftsrat vorgestellt und einstimmig beschlossenen Neugestaltung des Ortskerns äußerte sich die Fraktion. „Wir stehen nach wie vor zur Bebauung des Parkplatzes am Niddaplatz“. erklärte Dürr. „Hier haben wir in Grötzingen die einmalige Möglichkeit, barrierefreien Wohnraum für ein inklusives und seniorengerechtes Wohnen mitten im Ort zu schaffen“, so Bergerhoff. Die Grünfläche stand in sämtlichen dem Ortschaftsrat vorgestellten Plänen nicht zur
Disposition. Sie soll im Gegenteil auch die Neugestaltung aufgewertet werden.

Bei den anschließenden Wahlen wurden Niels Dürr als 1. Vorsitzender sowie Silke
Bergerhoff und Florian Breier als 2. Vorsitzende einstimmig wiedergewählt.

Aus dem Vorstand schieden aus: Kassier Bernd Jäger sowie Schriftführerin Anja
Hollerbach. Neu gewählt wurden Dagmar Renner als Kassier und Klaus Schoo als
Schriftführer. Der Vorstand wird ergänzt um die Beisitzenden Meri Uhlig, Ronja
Schwarz, Hans Dehnicke, Klaus Gamer und Sandra Dürr.

Zum Abschluss berichtete Sibel Uysal aus der Arbeit der Gemeindefraktion. Kritisch
sieht sie vor allem die derzeitige Situation in den Klinken in Baden-Württemberg:
„Die Betten auf der Intensivstation sind zu 95% ausgelastet“. Auch das
Turnhallenmanagement der Stadt macht der Fraktion Sorgen. Aufgrund von
Sanierungen fällt an vielen Schulen der Sportunterricht aus. Die Abschaffung der
Fahrkartenautomaten in den S-Bahnen und Straßenbahnen löste bei vielen
Mitgliedern des Ortsvereins Unmut aus. Für Schüler oder in ihrer Bewegung
eingeschränkte Personen ist diese neue Regelung nicht zumutbar, so der Tenor der
Anwesenden. Einige Karlsruher besäßen zudem kein Smartphone und wohnen an
Haltestellen ohne Fahrkartenautomaten. Uysal versprach, diese Anregungen
mitzunehmen.

Konzeption und Umsetzung der Ganztagesgrundschule in Grötzingen

Aus unserem Antrag im Ortschaftsrat:

Mit großer Sorge haben wir auf der Ortschaftsratssitzung am 14. Juli 2021 vernommen, dass aktuell noch keinerlei konkreten Schritte zur Einrichtung einer Ganztagesgrundschule in Grötzingen unternommen worden sind. Bereits im Schuljahr 2024/25 wird der Hort seinen Betrieb in Grötzingen einstellen. Laut Umfrage haben in den kommenden Jahrgängen mindestens 80 Prozent aller Eltern Bedarf an einer Nachmittagsbetreuung. Es ist daher dringend erforderlich, ein Ganztagesschulkonzept zu entwickeln und umzusetzen.

Auf Grundlage der Ergebnisse der Umfrage – gleichwohl wir nach wie vor deren Aussagekraft bezweifeln – bitten Schulleitung und Elternschaft um eine politische Entscheidung zwischen zwei Alternativen:

Option 1: Ganztagesgrundschule mit drei verpflichtenden Nachmittagen sowie zwei
optionalen Nachmittagen in Wahl-Form.

Option 2: Flexible Nachmittagsbetreuung (ähnlich eines Schülerhortes).

Aufgrund der Raumsituation lässt sich nur eine der beiden Formen in Grötzingen umsetzen.

Unsere Fraktion befürwortet Option 1, da hier sämtliche Kinder an drei Nachmittagen die Chance erhalten, an Bildung und eventuell einem musikalischen oder einem Sportangebot teilzuhaben. Auch sehen wir hier aufgrund aktueller PISA-Ergebnisse, den Ergebnissen des Bildungsmonitors sowie der Defizite, die im sozialen und schulischen Bereich aufgrund von Corona entstanden sind, einen dringenden Handlungs- und Reformbedarf. Die zwei zusätzlichen Nachmittage in Wahlform ermöglichen es zusätzlich allen Familien, die an sämtlichen Nachmittagen einen Betreuungsbedarf haben, ihr Kind qualifiziert betreuen zu lassen.

Wir sehen auch die Gefahr, dass viele Eltern ihre Kinder nicht mehr an der Grötzinger Grundschule anmelden, sollten wir hier nicht ein attraktives pädagogisches Angebot entwickeln. Viele Eltern sehen mittlerweile die großen Chancen, die eine Ganztagesgrundschule ihren Kindern bietet.

Da die Schulleitung wiederholt auf die unzureichende Raumsituation hingewiesen hat, stellen wir den Antrag eine Bedarfserhebung für folgende Konzepte durchzuführen:

– Wie viele und welche Räume werden für eine verbindliche, dreizügige Ganztagsschule benötigt?
– Wie viele Räume werden für eine zweizügige Ganztagesgrundschule in Wahlform benötigt?

Das Schul- und Sportamt sowie die Schule sind aufgefordert für beiden Szenarien ein Konzept mit Raumplanung zu entwickeln. Nur so können wir in Grötzingen planen, welche Schulform sich realistisch durchführen lässt beziehungsweise welchen zusätzlichen Raumbedarf die Schule benötigt.

Wir beantragen,
1. dass das Schul- und Sportamt zusammen mit der Schule ein Raumkonzept für eine verbindliche, dreizügige Ganztagesgrundschule entwickelt. Ferner ein Raumkonzept für eine zweizügige Ganztagesgrundschule in Wahlform.
2. da diese Frage nun doch eine gewissen zeitliche Dringlichkeit hat, dass die Stadt, ähnlich wie bei der Sanierung des Schlosses, quartalsweise über den Fortschritt berichtet.

Sozialdemokratischer Abend im Naturfreundehaus

In gemütlicher Atmosphäre haben sich Mitglieder:innen und Sympathisant:innen der Grötzinger SPD im Naturfreundehaus Grötzingen getroffen.

16. Oktober 2021 | In gemütlicher Atmosphäre haben sich Mitglieder:innen und Sympathisant:innen der Grötzinger SPD im Naturfreundehaus Grötzingen getroffen.

Unser Orstvereinsvorsitzende Niels Dürr betonte, wie wunderbar es sei, dass man sich – selbstverständlich unter einem 2G-Hygienekonzept – endlich wieder persönlich treffen und unterhalten könne. Er würdigte den Sprecher unserer Fraktion im Ortschaftsrat, Egon Siegrist, für sein unermüdliches Engagement für die Fraktionsarbeit und für unseren Ort Grötzingen. Dem pflichteten alle Anwesenden mit kräftigem Beifall bei.

Weiterhin möchten wir als SPD in Grötzingen weiterhin jünger und dynamischer werden. Dazu haben, so Dürr, die Digitalisierung unseres Ortsvereins, unter anderem durch eine neue Hompeage und Auftritte in den sozialen Medien, einige Neumitglieder:innen sowie ein jüngeres Vorstandsteam bereits beigetragen. Jedoch sind wir noch lange nicht am Ende dieses Prozesses.

Zudem konnten wir uns dank des Besuchs des frisch gewählten Bundestagsabgeordneten für Karlsruhe, Parsa Marvi, sowie Meri Uhlig aus den SPD-Landesvorstand über aktuelle Themen der Regierungsbildung im Bund sowie der aktuellen Entwicklungen im Landesverband Baden-Württemberg austauschen.

Wir danken allen, die gestern Abend dabei waren! Es war eine tolle Sache, sich endlich mal wieder persönlich zu sehen.

Silke Bergerhoff als SPD-Ortschaftsrätin vereidigt

In der vergangenen Sitzung des Ortschaftsrates Grötzingen vom 12. Mai 2021 wurde Silke Bergerhoff als neues Mitglied der SPD-Fraktion vereidigt.

Grötzingen, 13. Mai 2021 | In der vergangenen Sitzung des Ortschaftsrates Grötzingen vom 12. Mai 2021 wurde Silke Bergerhoff als neues Mitglied der SPD-Fraktion vereidigt.

Sie folgt gemäß dem Wahlergebnis von 2019 auf Judith Marvi, die aufgrund eines Umzugs nicht mehr Teil der Fraktion sein kann.

Die SPD Grötzingen dankt Judith Marvi sehr herzlich für ihre Arbeit im Ortschaftsrat und wünscht für die Zukunft alles Gute!

^FB

Aktuelle Themen im Ortschaftsrat

Die SPD Grötzingen konnte sich in den letzten Monaten mit einigen guten Anträgen und klaren Formulierungen auf sich aufmerksam machen.

Das Coronavirus hat die Arbeit im Ortschaftsrat nicht lahmgelegt. Im Gegenteil: In den letzten Monaten konnte die Grötzinger SPD mit einigen guten Anträgen und klaren Formulierungen auf sich aufmerksam machen.

Insbesondere der Antrag bei der Planung/Sanierung von Spielplätzen in Zukunft auch das Thema Inklusion mitzudenken, wurde stadtweit sehr gut aufgenommen. Die Prüfung, ob und was sich hier auf dem aktuell zu sanierenden Spielplatz an der Weingartner Straße aufnehmen lässt, läuft.

Bei der Sanierung des Schloss Augustenburg und dem aktuellen Sachstand haben wir uns zu einem gemeinsamen Vorgehen aller Fraktionen entschlossen. Hier probieren wir auch gerade in Abstimmung mit allen Fraktionen einen Antrag zu stellen, dass dem Ortschaftsrat, ähnlich wie bei der Sanierung der Schule, regelmäßig Bericht über den Baufortschritt zu erstatten ist.

Auch im Ortsverein stehen viele Veranstaltungen in der Warteschlange. So z.B. der gemeinsam mit der FDP geplante Informationsabend zu dem auslaufenden Eingemeindungsvertrag.

Eine Übersicht unserer Anträge im Einzelnen finden Sie hier.

Jahreshauptversammlung 27.10.2020

Mit reichlich Abstand und Mund-Nasen-Schutz trafen sich vergangenen Dienstag die Mitglieder der SPD Grötzingen zu ihrer Jahreshauptversammlung in der Begegnungsstätte Grötzingen. Der 1. Vorsitzende Niels Dürr begrüßte herzlich die rund 30 unverzagten SPD-Mitglieder, die trotz Pandemie den politischen Austausch suchten.

Und hier konnte der Ortsverein mit einem politischen Hochkaräter, dem OB Frank Mentrup, punkten. Mentrup erinnerte in seinem Vortrag daran, was alles in den letzten acht Jahren seiner Amtszeit in Grötzingen realisiert werden konnte: Das historische Rathaus wurde saniert, die Schule wurde mit 24 Millionen Euro zu einem attraktiven Lernzentrum ausgebaut, als neues Sanierungsgebiet wurde die historische Mitte Grötzingen ausgeschrieben, das Malerdorf Grötzingen mit seinen vielen aktiven Kunst- und Kulturschaffenden entwickelte ein eigenes Kunstkonzept bis hin zum barrierefreien Einsteigen an den S-Bahnhaltestellen „Untermühlstraße“ und „Weinweg“. Doch Mentrup verschwieg auch nicht die aktuellen politischen Herausforderungen: Die Haushaltsberatungen stehen an und spätestens mit dem Haushalt 2022/23 müssen die Bürger sich auf massive Kürzungen in vielen Bereichen einstellen. Auch die Coronabekämpfung beschäftigt das Stadtoberhaupt. „Jeder von uns kann nicht mehr sicher sein.“, so bewertet Mentrup die aktuelle diffuse Infektionslage. Das Virus lässt sich nicht mehr auf einzelne Gruppen zurückverfolgen, sondern ist in der breiten Bevölkerung angekommen. In den Wahlkampf geht Mentrup mit seinem bisherigen Anspruch, den Austausch mit allen Bevölkerungsgruppen zu suchen und gemeinsam Karlsruhe weiterzuentwickeln. Inhaltliche Schwerpunkte möchte er in den Bereichen Klimaschutz, Mobilität, soziale Teilhabe sowie nationaler und internationaler Vernetzung setzen. Mit einem eindringlichen Appell wählen zu gehen bzw. die Möglichkeit der Briefwahl zu nutzen, schloss Mentrup seinen Vortrag.

OB Frank Mentrup mit Silke Bergerhoff (2. Vorsitzende OV Grötzingen) und Niels Dürr (1. Vorsitzender OV Grötzingen)

Ehrenvorsitzender Kurt Fischer gedachte in der Totenehrung an die vier verstorbenen Genossen, die über Jahrzehnte Mitglieder im Ortsverein waren und den Ort mitgeprägt haben. Der Ortsverein trauert um Jürgen Gündel, Günter Volz, Rudi Benz und Heinz Bangert.

Niels Dürr informierte über die Arbeit des Vorstandes: Im November 2019 traf sich dieser zu einem ersten Workshop, um künftige Ziele und Schwerpunkte zu erarbeiten. Als ein erstes Ergebnis organisierte die 2. Vorsitzende, Silke Bergerhoff, gemeinsam mit der Grünen Liste Grötzingen ebenfalls im November eine Demonstration gegen den Schleichverkehr in Grötzingen. „An diesem Thema bleiben wir dran,“, so Dürr. Am 21. Januar lud der Vorstand zu einer Soirée in die Begegnungsstätte. Diese wurden von allen Mitgliedern positiv aufgenommen. Am 26. Februar konnte noch der Vortrag von Dr. Baumann „Erderhitzung und Demokratie“ mit rund 50 Teilnehmern organisiert werden, doch dann bremste der Lockdown sämtliche weitere Aktivitäten aus. Die Zeit nutzte der Vorstand um die Aufgaben neu zu verteilen. So nahm sich unser jüngstes Ortsvereinsmitglied, Florian Breier, der Homepage sowie dem Auftritt des Ortsvereins in den neuen Medien an, richtete eine Cloud für den Vorstand ein und optimalisierte die IT-Architektur. Silke Bergerhoff übernahm von Hans Dehnicke die Pressearbeit.

Künftige inhaltliche Schwerpunkte sah Dürr in dem Einsatz für den Bau einer Kita. „Wenn auf der Ringelberghol keine Kita gebaut wird, dann verschiebt sich auch die Sanierung der Kita Kegelsgrund ins Ungewisse. Die Gruppen sollten während der Sanierung in der geplanten Kita am Ringelberghol untergebracht werden“, so Dürr. „Das werden wir so nicht hinnehmen. Grötzinger Eltern brauchen verlässliche Kitaplätze.“ Das Sanierungsgebiet „Neue Mitte Grötzingen“ sieht Dürr hingegen auf einem guten Weg. Der Platz an der neuen Fischtreppe wird von der Bevölkerung gut angenommen, als nächster Schritt ist ein Grünstreifen von der Fischtreppe bis zur Volksbankfiliale geplant. Dieser soll dem natürlichen Verlauf der Prinz nachempfunden werden. „Mit Besorgnis beobachten wir hingegen die Entwicklung in der Schule. Herr Jordan hat den Auftrag, ein Konzept für eine Ganztagesgrundschule zu entwickeln. Nach einem schwierigen Auftakt, herrscht nun Funkstille.“, führt Dürr aus. Natürlich habe Corona viele Aktivitäten eingefroren, aber die Eltern werden seitens der Schule in Ungewissheit über den aktuellen Stand gehalten. Zum Schluss seiner Rede wies Dürr auf die geplanten Termine für 2021 hin: am 29.1. soll wieder eine Soirée stattfinden, am 16.4. wird es die nächste Jahreshauptversammlung geben.

Egon Siegrist, der Fraktionsführer im Ortschaftsrat, schloss sich mit einer kurzen Rede über die Arbeit der Fraktion an. Motto der vier Ortschaftsräte ist, nicht mit der Menge der Anträge, sondern mit der Qualität der Anträge zu punkten. „Wir schreiben keine populistischen Anträge, um die Verwaltung zu beschäftigen, sondern suchen die konstruktive Zusammenarbeit mit den anderen Fraktionen und der Verwaltung“, so Siegrist. Die Erfolgsliste ist ist dennoch beachtlich: So wurden auf einen Antrag der Fraktion neue Carsharingparkplätze eingerichtet, das Rathaus 2 erhielt einen barrierefreien Zugang, über den Arbeitskreis Baggersee regte die Fraktion die Errichtung von Fahrradständern am Baggersee an, zudem informierte sie über die Möglichkeit, sich gegen Lichtverschmutzung zu wehren. Themen die Siegrist besonders am Herzen liegen, sind die Einrichtung einer digitalen Anzeige an den Bushaltestellen Grötzingen Nord und Grötzingen Bahnhof sowie die Einführung eines Bürgerbus. „Hier werden wir weiterhin dranbleiben.“, so Siegrist. Ferner unterstützte die Fraktion den Antrag der FDP, einen Steg ins Schulgelände von der Fußgängerbrücke über die Augustenburgstraße weiterzuführen. Dieser soll nun kommen. Mit großer Sorge blickt Sigrist auf das Bäderkonzept der Stadt, in dem die Schließung der Hallenbäder Grötzingen sowohl als auch Durlach in den kommenden zehn Jahren geplant ist. „Für den Erhalt unseres Hallenbads müssen wir kämpfen.“, so Siegrist.

Mit Neuwahlen schloss die Mitgliederversammlung. So zog sich der bisherige stellv. 2. Vorsitzende Matthias Irmscher aus seinem Amt zurück, um den Stab an die nächste Generation weiterzureichen. Auf seinen Vorschlag hin und mit ausdrücklichem Beifall aller Vorstandsmitglieder wurde Florian Breier als sein Nachfolger gewählt. Der Vorstand dankt Matthias Irmscher für sein langjähriges Engagement und freut sich, dass er dem Ortsverein auch weiterhin mit seinem Rat zur Seite steht. Kurt Fischer erinnerte an die 30jährige konstruktive Zusammenarbeit mit Irmscher und würdigte ihn als ein verdientes Mitglied des Ortsvereins. Aus Altersgründen zog sich auch Dieter Storck aus seinem Amt als Revisor zurück. Auch diesem dankt der Vorstand für sein langjähriges Engagement. Als neuen Revisor wählte die Versammlung Frank Kölmel.

Auch die Delegierten für die KDK (Kreisdelegiertenversammlung) wurden neu gewählt. Einstimmung gewählt wurden Karen Eßrich, Meri Uhlig, Niels Dürr, Silke Bergerhoff sowie Florian Breier. Als Ersatzdeligierte wurden ebenfalls einstimmig Dagmar Renner, Sandra Dürr, Hans-Ulrich Dehnicke sowie Egon Siegrist gewählt.

SPD Grötzingen setzt sich für bessere Schutzmaßnahmen in der Grezzostraße auf Höhe des neugestalteten Grezzospielplatzes ein

Die Sicherheit der Grötzinger Kinder im Straßenverkehr hat für uns höchste Priorität!

Die Sicherheit der Grötzinger Kinder im Straßenverkehr hat für uns höchste Priorität!

Die SPD Grötzingen setzt sich für bessere Schutzmaßnahmen in der Grezzostraße auf Höhe des neugestalteten Grezzospielplatzes ein.

Dank der Initiative der SPD Grötzingen hat das Ordnungsamt das Verkehrsschild „Achtung Kinder!“ und „Kinderspielplatz!“ sichtbar platziert und wird das Piktogramm „Tempo 30“ erneuern. Des weiteren fordern wir, dass das Ordnungsamt im Rahmen des gesamtstädtischen Konzepts zur Verbesserung der Verkehrssicherheit für diesen Bereich der Grezzostraße den Einsatz eines Zebrastreifens prüft.

Auch werden wir uns dafür einsetzen, dass sich die unübersichtliche Parksituation für Fußgänger mit besonderem Blick auf Kinder verbessert.

/jm

Mitgliederversammlung der SPD Grötzingen

Stadträtin Sibel Uysal berichtet aus der Gemeinderatsfraktion

Am vergangenen Freitag lud der SPD-Ortsverein zu einer Mitgliederversammlung mit Stadträtin Sibel Uysal ein. Gemeinsam mit den Mitgliedern diskutierten der Vorstand sowie Uysal angeregt über beitragsfreie Kitas und die Verkehrsbetriebe.

Um 70 € pro Monat senkt die Stadt Karlsruhe die Kita Gebühren monatlich. Trotz der schwierigen Mehrheitsverhältnisse im Gemeinderat, dort gibt es zwischenzeitlich acht Fraktionen, konnte die SPD diese Senkung der Kita-Gebühren erreichen. Der kostenfreie Zugang zu Bildungseinrichtungen ist ein großes sozialdemokratisches Anliegen. Dass in Baden-Württemberg die Kitas, im Gegensatz zum Beispiel zu Rheinland-Pfalz, noch nicht kostenfrei sind, scheitert bisher an der grün-schwarzen Landesregierung. Ein von der SPD initiiertes Volksbegehren wurde von der Landesregierung für nicht zulässig erklärt, darüber muss der Staatsgerichtshof nun entscheiden. Aber es sind nicht nur die Gebühren für die Kitas. Als einziges Bundesland erhebt Baden-Württemberg noch Schulgeld für den Besuch von Fachschulen. Dies habe starke negative Auswirkungen auf den Arbeitsmarkt. So wies die Stadträtin darauf hin, dass sowohl das städtische Klinikum als auch die Verkehrsbetriebe händeringend nach Personal suchen. Nicht nur dort, auch in der Pflege und in anderen Bereichen fehlt es an Fachkräften.

„Verkehrsbetriebe“ war dann auch das richtige Stichwort für Sibel Uysal. Die Stadträtin ist auch verkehrspolitische Sprecherin der SPD-Gemeinderatsfraktion und in dieser Eigenschaft Mitglied des Aufsichtsrats der Verkehrsbetriebe Karlsruhe. Hier kam es zu einer lebhaften Diskussion, denn fast jeder Genossin, jeder Genosse hatte so seine Erfahrungen mit verspäteten S-Bahnen, ausgefallenen Bussen und überfüllten Straßenbahnen. Hier macht sich der bereits erwähnte Personalmangel direkt vor Ort bemerkbar. Aber auch technische Mängel, wie zum Beispiel fehlende Fahranzeigetafeln für die Busse in Grötzingen tragen zur Verärgerung der Kundschaft der Verkehrsbetriebe bei, so der Fraktionsvorsitzende der SPD Ortschaftsratsfraktion Egon Siegrist. Sibel Uysal wies darauf hin, dass die kostenfreie Beförderung an den Adventssamstagen natürlich eine schöne Sache sei und sicher gut ankommt. Allerdings muss das auch finanziert werden. Überhaupt sei die Frage der Finanzierung der Verkehrsbetriebe ein schwieriges Thema. Da Qualität und Leistung der Verkehrsbetriebe zu verbessern sind, gibt es viel Unmut über die
jährlichen Preiserhöhungen. Allerdings laufen den Verkehrsbetrieben auch die Kosten davon, insbesondere die Personalkosten. Während man bei der Bahn die Mehrwertsteuer gesenkt habe, müssen die Verkehrsunternehmen des ÖPNV nach wie vor den höheren Mehrwertsteuersatz bezahlen. Hier fordere die SPD eine Gleichbehandlung.

Die Versammlung war sich mit der Referentin einig, dass Qualität, Pünktlichkeit und Verlässlichkeit im ÖPNV Priorität haben. Die Preisgestaltung muss sozialverträglich sein. Hier sind Bund und Land gefordert im Zeichen des Klimawandels die Weichen für den Ausbau des ÖPNV richtig zu stellen.

Der Vorsitzende des SPD-Ortsvereins, Niels Dürr, dankte Sibel Uysal für ihr Kommen. Man wolle in Zukunft gemeinsam mit anderen Ortsvereinen Themenabende veranstalten, zu welchen dann auch die Bürgerinnen und Bürger eingeladen werden. Sibel Uysal dankte ihrerseits dem Ortsverein für die gute Zusammenarbeit mit der Gemeinderatsfraktion. So kommen aus Grötzingen immer wieder wichtige Impulse für die dortige Arbeit.