In der vergangenen Sitzung des Ortschaftsrates Grötzingen vom 12. Mai 2021 wurde Silke Bergerhoff als neues Mitglied der SPD-Fraktion vereidigt.
Grötzingen, 13. Mai 2021 | In der vergangenen Sitzung des Ortschaftsrates Grötzingen vom 12. Mai 2021 wurde Silke Bergerhoff als neues Mitglied der SPD-Fraktion vereidigt.
Sie folgt gemäß dem Wahlergebnis von 2019 auf Judith Marvi, die aufgrund eines Umzugs nicht mehr Teil der Fraktion sein kann.
Die SPD Grötzingen dankt Judith Marvi sehr herzlich für ihre Arbeit im Ortschaftsrat und wünscht für die Zukunft alles Gute!
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Die SPD Grötzingen konnte sich in den letzten Monaten mit einigen guten Anträgen und klaren Formulierungen auf sich aufmerksam machen.
Das Coronavirus hat die Arbeit im Ortschaftsrat nicht lahmgelegt. Im Gegenteil: In den letzten Monaten konnte die Grötzinger SPD mit einigen guten Anträgen und klaren Formulierungen auf sich aufmerksam machen.
Insbesondere der Antrag bei der Planung/Sanierung von Spielplätzen in Zukunft auch das Thema Inklusion mitzudenken, wurde stadtweit sehr gut aufgenommen. Die Prüfung, ob und was sich hier auf dem aktuell zu sanierenden Spielplatz an der Weingartner Straße aufnehmen lässt, läuft.
Bei der Sanierung des Schloss Augustenburg und dem aktuellen Sachstand haben wir uns zu einem gemeinsamen Vorgehen aller Fraktionen entschlossen. Hier probieren wir auch gerade in Abstimmung mit allen Fraktionen einen Antrag zu stellen, dass dem Ortschaftsrat, ähnlich wie bei der Sanierung der Schule, regelmäßig Bericht über den Baufortschritt zu erstatten ist.
Auch im Ortsverein stehen viele Veranstaltungen in der Warteschlange. So z.B. der gemeinsam mit der FDP geplante Informationsabend zu dem auslaufenden Eingemeindungsvertrag.
Eine Übersicht unserer Anträge im Einzelnen finden Sie hier.
Mit reichlich Abstand und Mund-Nasen-Schutz trafen sich vergangenen Dienstag die Mitglieder der SPD Grötzingen zu ihrer Jahreshauptversammlung in der Begegnungsstätte Grötzingen. Der 1. Vorsitzende Niels Dürr begrüßte herzlich die rund 30 unverzagten SPD-Mitglieder, die trotz Pandemie den politischen Austausch suchten.
Und hier konnte der Ortsverein mit einem politischen Hochkaräter, dem OB Frank Mentrup, punkten. Mentrup erinnerte in seinem Vortrag daran, was alles in den letzten acht Jahren seiner Amtszeit in Grötzingen realisiert werden konnte: Das historische Rathaus wurde saniert, die Schule wurde mit 24 Millionen Euro zu einem attraktiven Lernzentrum ausgebaut, als neues Sanierungsgebiet wurde die historische Mitte Grötzingen ausgeschrieben, das Malerdorf Grötzingen mit seinen vielen aktiven Kunst- und Kulturschaffenden entwickelte ein eigenes Kunstkonzept bis hin zum barrierefreien Einsteigen an den S-Bahnhaltestellen „Untermühlstraße“ und „Weinweg“. Doch Mentrup verschwieg auch nicht die aktuellen politischen Herausforderungen: Die Haushaltsberatungen stehen an und spätestens mit dem Haushalt 2022/23 müssen die Bürger sich auf massive Kürzungen in vielen Bereichen einstellen. Auch die Coronabekämpfung beschäftigt das Stadtoberhaupt. „Jeder von uns kann nicht mehr sicher sein.“, so bewertet Mentrup die aktuelle diffuse Infektionslage. Das Virus lässt sich nicht mehr auf einzelne Gruppen zurückverfolgen, sondern ist in der breiten Bevölkerung angekommen. In den Wahlkampf geht Mentrup mit seinem bisherigen Anspruch, den Austausch mit allen Bevölkerungsgruppen zu suchen und gemeinsam Karlsruhe weiterzuentwickeln. Inhaltliche Schwerpunkte möchte er in den Bereichen Klimaschutz, Mobilität, soziale Teilhabe sowie nationaler und internationaler Vernetzung setzen. Mit einem eindringlichen Appell wählen zu gehen bzw. die Möglichkeit der Briefwahl zu nutzen, schloss Mentrup seinen Vortrag.
Ehrenvorsitzender Kurt Fischer gedachte in der Totenehrung an die vier verstorbenen Genossen, die über Jahrzehnte Mitglieder im Ortsverein waren und den Ort mitgeprägt haben. Der Ortsverein trauert um Jürgen Gündel, Günter Volz, Rudi Benz und Heinz Bangert.
Niels Dürr informierte über die Arbeit des Vorstandes: Im November 2019 traf sich dieser zu einem ersten Workshop, um künftige Ziele und Schwerpunkte zu erarbeiten. Als ein erstes Ergebnis organisierte die 2. Vorsitzende, Silke Bergerhoff, gemeinsam mit der Grünen Liste Grötzingen ebenfalls im November eine Demonstration gegen den Schleichverkehr in Grötzingen. „An diesem Thema bleiben wir dran,“, so Dürr. Am 21. Januar lud der Vorstand zu einer Soirée in die Begegnungsstätte. Diese wurden von allen Mitgliedern positiv aufgenommen. Am 26. Februar konnte noch der Vortrag von Dr. Baumann „Erderhitzung und Demokratie“ mit rund 50 Teilnehmern organisiert werden, doch dann bremste der Lockdown sämtliche weitere Aktivitäten aus. Die Zeit nutzte der Vorstand um die Aufgaben neu zu verteilen. So nahm sich unser jüngstes Ortsvereinsmitglied, Florian Breier, der Homepage sowie dem Auftritt des Ortsvereins in den neuen Medien an, richtete eine Cloud für den Vorstand ein und optimalisierte die IT-Architektur. Silke Bergerhoff übernahm von Hans Dehnicke die Pressearbeit.
Künftige inhaltliche Schwerpunkte sah Dürr in dem Einsatz für den Bau einer Kita. „Wenn auf der Ringelberghol keine Kita gebaut wird, dann verschiebt sich auch die Sanierung der Kita Kegelsgrund ins Ungewisse. Die Gruppen sollten während der Sanierung in der geplanten Kita am Ringelberghol untergebracht werden“, so Dürr. „Das werden wir so nicht hinnehmen. Grötzinger Eltern brauchen verlässliche Kitaplätze.“ Das Sanierungsgebiet „Neue Mitte Grötzingen“ sieht Dürr hingegen auf einem guten Weg. Der Platz an der neuen Fischtreppe wird von der Bevölkerung gut angenommen, als nächster Schritt ist ein Grünstreifen von der Fischtreppe bis zur Volksbankfiliale geplant. Dieser soll dem natürlichen Verlauf der Prinz nachempfunden werden. „Mit Besorgnis beobachten wir hingegen die Entwicklung in der Schule. Herr Jordan hat den Auftrag, ein Konzept für eine Ganztagesgrundschule zu entwickeln. Nach einem schwierigen Auftakt, herrscht nun Funkstille.“, führt Dürr aus. Natürlich habe Corona viele Aktivitäten eingefroren, aber die Eltern werden seitens der Schule in Ungewissheit über den aktuellen Stand gehalten. Zum Schluss seiner Rede wies Dürr auf die geplanten Termine für 2021 hin: am 29.1. soll wieder eine Soirée stattfinden, am 16.4. wird es die nächste Jahreshauptversammlung geben.
Egon Siegrist, der Fraktionsführer im Ortschaftsrat, schloss sich mit einer kurzen Rede über die Arbeit der Fraktion an. Motto der vier Ortschaftsräte ist, nicht mit der Menge der Anträge, sondern mit der Qualität der Anträge zu punkten. „Wir schreiben keine populistischen Anträge, um die Verwaltung zu beschäftigen, sondern suchen die konstruktive Zusammenarbeit mit den anderen Fraktionen und der Verwaltung“, so Siegrist. Die Erfolgsliste ist ist dennoch beachtlich: So wurden auf einen Antrag der Fraktion neue Carsharingparkplätze eingerichtet, das Rathaus 2 erhielt einen barrierefreien Zugang, über den Arbeitskreis Baggersee regte die Fraktion die Errichtung von Fahrradständern am Baggersee an, zudem informierte sie über die Möglichkeit, sich gegen Lichtverschmutzung zu wehren. Themen die Siegrist besonders am Herzen liegen, sind die Einrichtung einer digitalen Anzeige an den Bushaltestellen Grötzingen Nord und Grötzingen Bahnhof sowie die Einführung eines Bürgerbus. „Hier werden wir weiterhin dranbleiben.“, so Siegrist. Ferner unterstützte die Fraktion den Antrag der FDP, einen Steg ins Schulgelände von der Fußgängerbrücke über die Augustenburgstraße weiterzuführen. Dieser soll nun kommen. Mit großer Sorge blickt Sigrist auf das Bäderkonzept der Stadt, in dem die Schließung der Hallenbäder Grötzingen sowohl als auch Durlach in den kommenden zehn Jahren geplant ist. „Für den Erhalt unseres Hallenbads müssen wir kämpfen.“, so Siegrist.
Mit Neuwahlen schloss die Mitgliederversammlung. So zog sich der bisherige stellv. 2. Vorsitzende Matthias Irmscher aus seinem Amt zurück, um den Stab an die nächste Generation weiterzureichen. Auf seinen Vorschlag hin und mit ausdrücklichem Beifall aller Vorstandsmitglieder wurde Florian Breier als sein Nachfolger gewählt. Der Vorstand dankt Matthias Irmscher für sein langjähriges Engagement und freut sich, dass er dem Ortsverein auch weiterhin mit seinem Rat zur Seite steht. Kurt Fischer erinnerte an die 30jährige konstruktive Zusammenarbeit mit Irmscher und würdigte ihn als ein verdientes Mitglied des Ortsvereins. Aus Altersgründen zog sich auch Dieter Storck aus seinem Amt als Revisor zurück. Auch diesem dankt der Vorstand für sein langjähriges Engagement. Als neuen Revisor wählte die Versammlung Frank Kölmel.
Auch die Delegierten für die KDK (Kreisdelegiertenversammlung) wurden neu gewählt. Einstimmung gewählt wurden Karen Eßrich, Meri Uhlig, Niels Dürr, Silke Bergerhoff sowie Florian Breier. Als Ersatzdeligierte wurden ebenfalls einstimmig Dagmar Renner, Sandra Dürr, Hans-Ulrich Dehnicke sowie Egon Siegrist gewählt.
Betreffend der kostenneutraleren Nutzung der Räume in der Grötzinger Begegnungsstätte haben wir uns gemeinsam mit der Grünen Liste Grötzingen (GLG) an den Karlsruher Oberbürgermeister gewandt:
Die Sicherheit der Grötzinger Kinder im Straßenverkehr hat für uns höchste Priorität!
Die Sicherheit der Grötzinger Kinder im Straßenverkehr hat für uns höchste Priorität!
Die SPD Grötzingen setzt sich für bessere Schutzmaßnahmen in der Grezzostraße auf Höhe des neugestalteten Grezzospielplatzes ein.
Dank der Initiative der SPD Grötzingen hat das Ordnungsamt das Verkehrsschild „Achtung Kinder!“ und „Kinderspielplatz!“ sichtbar platziert und wird das Piktogramm „Tempo 30“ erneuern. Des weiteren fordern wir, dass das Ordnungsamt im Rahmen des gesamtstädtischen Konzepts zur Verbesserung der Verkehrssicherheit für diesen Bereich der Grezzostraße den Einsatz eines Zebrastreifens prüft.
Auch werden wir uns dafür einsetzen, dass sich die unübersichtliche Parksituation für Fußgänger mit besonderem Blick auf Kinder verbessert.
/jm
Stadträtin Sibel Uysal berichtet aus der Gemeinderatsfraktion
Am vergangenen Freitag lud der SPD-Ortsverein zu einer Mitgliederversammlung mit Stadträtin Sibel Uysal ein. Gemeinsam mit den Mitgliedern diskutierten der Vorstand sowie Uysal angeregt über beitragsfreie Kitas und die Verkehrsbetriebe.
Um 70 € pro Monat senkt die Stadt Karlsruhe die Kita Gebühren monatlich. Trotz der schwierigen Mehrheitsverhältnisse im Gemeinderat, dort gibt es zwischenzeitlich acht Fraktionen, konnte die SPD diese Senkung der Kita-Gebühren erreichen. Der kostenfreie Zugang zu Bildungseinrichtungen ist ein großes sozialdemokratisches Anliegen. Dass in Baden-Württemberg die Kitas, im Gegensatz zum Beispiel zu Rheinland-Pfalz, noch nicht kostenfrei sind, scheitert bisher an der grün-schwarzen Landesregierung. Ein von der SPD initiiertes Volksbegehren wurde von der Landesregierung für nicht zulässig erklärt, darüber muss der Staatsgerichtshof nun entscheiden. Aber es sind nicht nur die Gebühren für die Kitas. Als einziges Bundesland erhebt Baden-Württemberg noch Schulgeld für den Besuch von Fachschulen. Dies habe starke negative Auswirkungen auf den Arbeitsmarkt. So wies die Stadträtin darauf hin, dass sowohl das städtische Klinikum als auch die Verkehrsbetriebe händeringend nach Personal suchen. Nicht nur dort, auch in der Pflege und in anderen Bereichen fehlt es an Fachkräften.
„Verkehrsbetriebe“ war dann auch das richtige Stichwort für Sibel Uysal. Die Stadträtin ist auch verkehrspolitische Sprecherin der SPD-Gemeinderatsfraktion und in dieser Eigenschaft Mitglied des Aufsichtsrats der Verkehrsbetriebe Karlsruhe. Hier kam es zu einer lebhaften Diskussion, denn fast jeder Genossin, jeder Genosse hatte so seine Erfahrungen mit verspäteten S-Bahnen, ausgefallenen Bussen und überfüllten Straßenbahnen. Hier macht sich der bereits erwähnte Personalmangel direkt vor Ort bemerkbar. Aber auch technische Mängel, wie zum Beispiel fehlende Fahranzeigetafeln für die Busse in Grötzingen tragen zur Verärgerung der Kundschaft der Verkehrsbetriebe bei, so der Fraktionsvorsitzende der SPD Ortschaftsratsfraktion Egon Siegrist. Sibel Uysal wies darauf hin, dass die kostenfreie Beförderung an den Adventssamstagen natürlich eine schöne Sache sei und sicher gut ankommt. Allerdings muss das auch finanziert werden. Überhaupt sei die Frage der Finanzierung der Verkehrsbetriebe ein schwieriges Thema. Da Qualität und Leistung der Verkehrsbetriebe zu verbessern sind, gibt es viel Unmut über die
jährlichen Preiserhöhungen. Allerdings laufen den Verkehrsbetrieben auch die Kosten davon, insbesondere die Personalkosten. Während man bei der Bahn die Mehrwertsteuer gesenkt habe, müssen die Verkehrsunternehmen des ÖPNV nach wie vor den höheren Mehrwertsteuersatz bezahlen. Hier fordere die SPD eine Gleichbehandlung.
Die Versammlung war sich mit der Referentin einig, dass Qualität, Pünktlichkeit und Verlässlichkeit im ÖPNV Priorität haben. Die Preisgestaltung muss sozialverträglich sein. Hier sind Bund und Land gefordert im Zeichen des Klimawandels die Weichen für den Ausbau des ÖPNV richtig zu stellen.
Der Vorsitzende des SPD-Ortsvereins, Niels Dürr, dankte Sibel Uysal für ihr Kommen. Man wolle in Zukunft gemeinsam mit anderen Ortsvereinen Themenabende veranstalten, zu welchen dann auch die Bürgerinnen und Bürger eingeladen werden. Sibel Uysal dankte ihrerseits dem Ortsverein für die gute Zusammenarbeit mit der Gemeinderatsfraktion. So kommen aus Grötzingen immer wieder wichtige Impulse für die dortige Arbeit.
Mit einen Aktionstag wollen die SPD und die Grüne Liste Grötzingen auf die Verkehrssituation in Grötzingen Süd aufmerksam machen.
Seit Jahren beschäftigt uns als Grötzinger SPD der zunehmende Straßenverkehr auf der Augustenburgstraße und den anliegenden Nebenstraßen. Besonders zu Berufsverkehrszeiten nutzen unzählige Autofahrer die Ortsdurchfahrt, um einen Stau durch eine Tunnelumfahrung zu vermeiden. Durch die vielen Baustellen in der Umgebung hat sich die Situation in den letzten zwei Jahren verschärft.
Wir setzen uns auf politischer Ebene im Ortschaftsrat für eine Lösung der untragbaren Situation ein. Parallel möchten wir gemeinsam mit der Grünen Liste Grötzingen (GLG) zu einem Tag des „verlangsamten Verkehrs“ aufrufen und mit Ihnen
am 20. November
von 16 bis 18 Uhr
den Verkehrsfluss auf der Augustenburgstraße und den anliegenden Nebenstraßen (Staigstr, Ringelberghohl, Karl-Martin-Graff-Str.) ausbremsen. Wir laden Sie ein, gemeinsam mit uns intensiv den Zebrastreifen sowie die Fußgängerampeln zu nutzen. Auf der Straße strategisch platzierte Anhänger sollen die Durchfahrt zusätzlich erschweren. Inden Nebenstraßen werden ca. 20 Fahrräder sehr langsam und die volle Straßenbreite ausnutzend vermeintliche Schleichwegefahrer zum Schleichen zwingen.
Die Autofahrer sollen ausreichend Zeit haben, um unsere Forderungen auf Plakaten und Bannern zu lesen:
Wir hoffen mit dieser Aktion ein Umdenken bei dem ein oder anderen Autofahrer zu erreichen. Ferner wollen wir eine große Öffentlichkeit schaffen, um hier nochmals auf die Dringlichkeit einer Lösung für den Verkehr im Pfinztal hinzuweisen.
Je mehr Grötzinger Bürger gemeinsam „auf die Straße gehen“, umso mehr Gewicht erhält unsere Forderung. Unterstützen Sie uns, kommen Sie am 20.11. dazu und lassen Sie uns gemeinsam den Berufsverkehr ausbremsen. Bringen Sie Ihre Wünsche gerne auch auf selbstgestalteten Plakaten mit.
Nachlese der Kommunal- und Europawahlen und offener Austausch zwischen SPD Grötzingen und der Ortsvorsteherin Karen Eßrich SPD Grötzingen steht auf Mitgliederversammlung hinter Karen Eßrich
Auf der Mitgliederversammlung der SPD Grötzingen am vergangenen Freitag zog 1. Vorsitzender Niels Dürr ein positives Fazit zur Kommunalwahl und stimmte gemeinsam mit Ortsvorsteherin Karen Eßrich die Mitglieder auf die Wiederwahl der Ortsvorsteherin im September ein. Im Grezzo hatten sich über 25 Mitglieder des Ortsvereins zu einer Nachlese der Wahl sowie dem Resümee Eßrichs zu ihrer bisherigen Amtszeit getroffen.
In Grötzingen konnte die SPD von allen Stadtteilen das zweitbeste Ergebnis bei den Kommunalwahlen holen. „Gegen den Bundestrend haben wir viele Grötzinger von unserer Arbeit für den Stadtteil überzeugt“, so Dürr. Er führte dies auf die gute Arbeit der Fraktion in den vergangenen Jahren, das attraktive Wahlprogramm sowie die vielen aktiven Kandidatinnen und Kandidaten während des Wahlkampfes zurück. Mit seinem Resümee erntete er breite Zustimmung seitens der Mitglieder. Der Ortsverein möchte auch in Zukunft einen auf Themen bezogenen, inhaltlichen Wahlkampf führen, populistische Aktionen überlasse mal lieber anderen Parteien. „Die neu gewählten Ortschaftsräte werden sich nun an die Arbeit machen und unser Wahlprogramm umsetzen“, versichert Dürr. Ein großes Thema in der kommenden Legislaturperiode wird auch das Auslaufen des Gemeindevertrags 2024 sein. Die SPD tritt für den Erhalt des Ortschaftsrats und der Ortsvorsteherin sowie der Ortsverwaltung ein. „Im Gegensatz zu freien Wählervereinigungen haben die Volksparteien die Möglichkeit, ihren Anliegen über die jeweilige Fraktion im Gemeinderat Gehör zu verschaffen“, erinnerte Dürr.
Auch der Ortsverein möchte sich mit dem erst im Februar neu gewählten Vorstand mit neuen Projekten den Mitglieder und allen Interessierten präsentieren. „Wir planen Informationsveranstaltungen zu Themen, die die Menschen vor Ort bewegen“, stellt die 2. Vorsitzende, Silke Bergerhoff, die neue Agenda des Ortsvereins vor. Auch gesellige Zusammenkünfte, die den Bürgern die Gelegenheit geben sollen, sich mit der SPD auszutauschen, sind geplant.
Eßrich zieht positive Bilanz
Und damit hatte auch schon Ortsvorsteherin Karen Eßrich das Wort. Sie bedankte sich ausdrücklich für das Vertrauen, dass die Fraktion ihr vor fünf Jahren bei der Neuwahl des Ortsvorstehers mit ihrem Votum entgegenbrachte. Über 30 Projekte konnten bisher durchgeführt oder angeschoben werden. Zuallererst seien hier die neue Transparenz der Ortsverwaltung sowie die zahlreichen Bürgerbeteiligungsmöglichkeiten genannt. In öffentlichen Veranstaltungen wurde über die neue Ortsmitte, die Verkehrssituation Im Speitel, mehr Jugendbeteiligung sowie über ein Klimakonzept diskutiert. Arbeitskreise zu den Themen Kulturkonzept und Klimaschutz haben sich mit interessierten Bürgern gebildet. Auch bei der Erarbeitung eines Konzepts für die Ganztagesgrundschule engagiert sich Eßrich in Zusammenarbeit mit der Schulleitung für ein Mitspracherecht der Eltern. „Ein sehr positives Fazit ziehe ich aus der Zusammenarbeit mit den Ortschaftsrätinnen und räten aller Fraktionen. Wir haben gemeinsam vieles auf die Beine gestellt und viele Projekte für die kommenden Jahre angeschoben“, bilanzierte Eßrich. Auch auf die zahlreichen kleineren Projekte in ihrer bisherigen Amtszeit ging sie ein. U.a. erinnerte sie an das Nutzungskonzept für die Galerie N6, den Bouleplatz auf dem Niddaplatz oder die Robi-Dog-Stationen. Auch über die angespannte Personalsituation im Bürgerbüro konnte sie positives berichten: Die Stadt erlaube nun eine Stelle auszuschreiben. Sie hoffe auf eine baldige Neubesetzung. „Leider ist der Mitarbeitermangel im gesamten Stadtgebiet ein akutes Thema, es findet sich schlicht kein Personal“, so Eßrich. Auch für die Pflege der Grötzinger Grünanlagen würde sie sich mehr Mitarbeiter wünschen. An Themen, die sie gerne in den nächsten fünf Jahren umsetzen möchte, mangelt es nicht. Besonders wichtig ist Karen Eßrich auch die Entwicklung eines sozialen Quartierkonzepts sowie die Zukunft der Ortsverwaltung nach dem Auslaufen des Gemeinderats 2024. „Ich ziehe hier mit allen Ortschaftsrätinnen und -räten an einem Strang, die sich für den Erhalt unser Ortsverwaltung sowie den vollen Beteiligungsrechten des Ortschaftsrates einsetzen möchten“, versicherte sie. Eine Ortsvorstherin, die sich mit der Karlsruher Stadtverwaltung auskennt, ist bei den baldigen Verhandlungen sicherlich von Vorteil.
Die Mitgliederversammlung nahm die Bilanz Karen Eßrichs positiv und mit einem langen Beifall auf. „Karen, wir stehen zu 100 Prozent hinter dir“, versicherte Niels Dürr.
Trotz Kältesturz ein gelungener Wahlkampftermin: Beim Familientreff am Rathausplatz konnten Grötzinger Bürger und Bürgerinnen Ihre Ideen mit uns austauschen.
Zahlreiche interessierte Bürgerinnen und Bürger haben unseren Stand auf dem Grötzinger Rathausplatz am vergangenen Samstag besucht – trotz eines so nicht geplanten Kälteeinbruchs.
Hier konnten unsere Besucher unter anderem mit unserem Spitzenkandidaten für die Kommunalwahl, Niels Dürr, und weiteren Kandidaten über Themen sprechen und diskutieren, die den Grötzinger Familien wichtig sind. Die SPD steht unter anderem für eine gebührenfreie Kita und eine Stärkung/Unterstützung von Kindern und Jugendlichen sowie deren Familien.
Mehr zum Programm der SPD Karlsruhe unter: https://spd-ka2019.de/kommunalwahlprogramm-spd-karlsruhe-2019/
Stadträtin Yvette Melchien bei der SPD Grötzingen
Der stellvertretende Vorsitzende der Grötzinger SPD, Matthias Irmscher, konnte zu diesem wichtigen Thema Yvette Melchien begrüßen. Laut einer Studie der Bertelsmann-Stiftung ist die Stadt Karlsruhe bei der Kindergartenbetreuung Spitzenreiter in Deutschland.
„Das kommt nicht von Ungefähr“, so die SPD-Stadträtin, denn die Studie zeige auch, dass Karlsruhe eine bundesweite Spitzenposition in der Personalausstattung einnimmt: „Das ist ein elementares Qualitätsmerkmal“. Diese Qualität müsse unbedingt beibehalten werden. Weil Karlsruhe die Qualität seiner Kindertagesstätten viel wert ist, wurde kürzlich die Zahl der Plätze der praxisorientierten Ausbildung für den Erzieherberuf (PiA) auf 150 aufgestockt. Diese 150 Stellen der Auszubildenden werden nicht dem Personalschlüssel der KITAS zugerechnet, sondern sind von der Stadt finanziert. „Etwa 80 – 85 Prozent aller KITAS werden von der Stadt finanziert, doch durch die KITA-Gebühren bleiben junge Familien enorm finanziell belastet, denn bis zu 349 Euro kostet es in Karlsruhe, sein Kind in einer städtischen Kindertageseinrichtung unterzubringen“, so Yvette Melchien. Die SPD sieht sich also veranlasst, die Debatte und Entscheidungen zur Gebührenfreiheit weiter voranzutreiben, denn frühkindliche Bildung stellt seit jeher einen Schwerpunkt sozialdemokratischer Politik dar.
Der Karlsruher Gemeinderat entschied bereits im vergangenen November, dass die Stadt ein Konzept für gebührenfreie Kitas erarbeitet. Dafür wurden jeweils fünf Millionen Euro für Kinderbetreuung im Doppelhaushalt 2019/2020 eingestellt. „Ein erster Schritt, wir freuen uns vorangekommen zu sein!“ freut sich Melchien. Keine Steuerreform könne Eltern so entlasten, wie die Beitragsfreiheit der KITAs. „Wir nehmen die Vorlage aus dem Koalitionsvertrag zwischen CDU/CSU und SPD auf, um im Schulterschluss mit den anderen Karlsruher Fraktionen die Gebührenfreiheit bei der Kinderbetreuung nach und nach anzugehen.“ KITAs und Kindergärten sind keine reinen Betreuungseinrichtungen, sondern Bildungseinrichtungen, sie sind der Start in die Bildungskarriere! Als das werden sie zum Beispiel im benachbarten Elsass angesehen und daher für Kinder ab drei Jahren als „Ecole“ kostenfrei geführt. Bildung und Schule sind Ländersache, daher müsse das Land hier in die Pflicht genommen werden und Qualität und Gebührenfreiheit dürfen dabei nicht gegeneinander ausgespielt werden.
Yvette Melchien ist Sprecherin für Soziales, Jugend und Familie. Die Studienrätin ist verheiratet und engagiert sich in ihrem Heimatstadtteil Mühlburg ehrenamtlich in der katholischen Kirchengemeinde und im Bürgerverein. Sie ist Schirmherrin der Ehe-, Partnerschafts- und Familienberatungsstelle Karlsruhe. Dem Karlsruher Gemeinderat gehört Yvette Melchien seit dem Jahr 2009 an. Sie ist stellvertretende Fraktionsvorsitzende. Nach Spitzenkandidat Parsa Marvi folgt Yvette Melchien auf Platz 2 in der Liste der SPD zur Wahl des Gemeinderates.
